Bebauungsplan

Aus Planungspraxis - Planen verstehen
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Inhaltsverzeichnis

Aufstellungsbeschluss durch das Bezirksamt § 6 AGBauGB

Ein Bebauungsplan ist aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung erforderlich ist. In Berlin faßt diesen Beschluss das Bezirksamt. Da ein konkreter Investor noch nicht in Sicht ist, bezeichnet man diese Art des Vorgehens auch als "Angebotsplanung".

Genehmigung von Bauvorhaben vor der "Planreife" des Bebauungsplans § 33 BauGB

Nach dem Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplan können Bauvorhaben unter bestimmten Voraussetzungen schon jetzt genehmigt werden, obwohl der Bebauungsplan selber noch nicht beschlossen wurde. Wann das der Fall ist? Ein Klick genügt!

Unterschiede zwischen Veränderungssperre vs. Zurückstellung von Baugesuchen § 13 AGBauGB, § 15 BauGB

Andere Anträge für Bauvorhaben müssen hingegen warten, bis der Bebauungsplan beschlossen wird. Dabei gibt es zwei Formen des Vorgehens: die Veränderungssperre, die über ein ganzes Baugebiet verhängt wird oder die Zurückstellung eines einzelnen Bauvorhabens.

Am Scheideweg

Hier haben Sie die Wahl: 1. weiter im im Standardverfahren mit dem Verfahrensschritt: "Ausarbeitung eines diskussionsfähigen Bebauungsplan-Vorentwurfs" oder - unter bestimmten Voraussetzungen weter im Vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB oder im Beschleunigen Verfahren nach § 13a BauGB. Dabei nehmen Sie in den letzten beiden Fällen allerdings in Kauf, dass die Bürgerbeteiligung nur eingeschränkt stattfindet und die Umweltprüfung teilweise gänzlich entfällt.

Das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB

Dabei verfolgen Sie im "Vereinfachten Verfahren" nach § 13 BauGB lediglich Ziele, die die Grundlagen der Planung nicht berühren.

Das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB

Im "Beschleunigen Verfahren" verfolgen Sie das Ziel, innerstädtische Brachen schnell und effizient zu beplanen und verwertbar zu machen. Allerdings mit dem Risiko, (unwissentlich?) gegen die | FFH-Europarichtlinie und die Vogelschutz-Richtlinie zu verstoßen mit entsprechenden Gerichtsprozessen und Planungsverzögerungen als Konsequenz sowie dem Umstand , auf Gelder für Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen zu verzichten. Ob überhaupt eine Beschleunigung des Verfahrens erreicht wird, dieser Frage wird hier nachgegangen.

Ausarbeitung eines diskussionsfähigen Bebauungsplan-Vorentwurfs § 3 Abs. 1 BauGB

Die Öffentlichkeit soll möglichst früh über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung unterrichtet werden. § 3 Abs. 1 BauGB. Dazu erarbeitet die Verwaltung entsprechende Pläne und auch Alternativen, wenn sich diese anbieten oder aufdrängen. Auch eine Null-Variante, also einmal | "Nichts" machen, kann geprüft werden. | Anlage 1 zum BauGB zu § 2 Abs. 4, §§ 2a und § 4 c

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange §§ 3, 4 BauGB

Erarbeitung eines auslegungsfähigen Bebauungsplan-Entwurfs § 3 BauGB

Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange §§3, 4 BauGB

Beschluss des Bebauungsplans durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) § 10 BauGB

Rechtsschutz gegen Bebauungspläne, § 47 VwGO

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